Kreise, Kreis Euskirchen: Viele Zahlen hatte Kreiskämmerer Ingo Hessenius parat, als er kürzlich den Kreistagsmitgliedern den Entwurf des Haushaltes 2018 vorstellte. Landrat Günter Rosenke hatte zuvor in seiner Ansprache direkt die elf Kommunen des Kreises Euskirchen in den Blick genommen: „Der Haushaltsentwurf beweist einmal mehr die gemeindefreundliche Haushaltspolitik des Kreises Euskirchen. Wir tun, was wir können, um die Umlage so gering wie möglich zu halten.“ Im Vergleich zu anderen Kreises des Landes bräuchte sich Euskirchen nicht zu verstecken.

Der Kreis verfügt über keine eigenen Steuereinnahmen, sondern partizipiert am Steueraufkommen seiner Städte und Gemeinden. Mit diesem Geld finanziert der Kreis Aufgaben für die Kommunen und damit für die Bürger. Nur einige wenige Beispiele: Kreisstraßen, Kindergärten, Jugendamt, Berufsschulen, ÖPNV und Rettungsdienst.

Kämmerer Hessenius stellte den Kreistagsabgeordneten den geplanten Haushalt 2018 detailliert vor. Der Haushaltsentwurf beinhaltet Aufwendungen von ca. 327 Millionen Euro und Erträge in einer Größenordnung von ca. 325 Millionen Euro. Die Lücke von 2 Millionen Euro soll durch den erneuten Griff in die Ausgleichsrücklage (Bestandteil des Eigenkapitals) geschlossen werden. 2017 flossen bereits rund 7,3 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage in den Haushalt ein.

Die Kernelemente des Haushaltes sind die Landschaftsumlage, das Budget Jugend und das Budget Soziales, die zusammen schon 73 Prozent des Haushaltes ausmachen. Insgesamt betragen nach jetzigem Stand im Jahr 2018 die Allgemeine Umlage ca. 82,6 Millionen Euro und die Jugendamtsumlage ca. 52,3 Millionen Euro. Damit müssen die Kommunen ca. 6,1 Mio. € mehr als 2017 an den Kreis zahlen – obwohl die Umlagesätze sinken. Dies hängt mit den gestiegenen Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden zusammen, die in der sogenannten Steuerkraft ihren Ausdruck findet. Die Steuerkraft im Kreis Euskirchen stiegt von 183,4 Millionen Euro auf 211,1 Millionen. Landrat Rosenke betonte, dass er sich über die in den letzten Jahren gestiegenen Steuereinnahmen und die gleichzeitig gesunkenen Kreditverbindlichkeiten und Kassenkredite freue, diese Entwicklungen aber keinen Anlass geben würden, von Entwarnung auf dem Feld der kommunalen Finanzlage zu sprechen. Es gelte auch weiterhin, dass die auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ausgerichtete Haushaltspolitik fortgesetzt werden müsse. Kämmerer Hessenius wies darauf hin, dass die Städte und Gemeinden des Kreises unter dem Landesdurchschnitt lägen – nur die Stadt Euskirchen läge darüber.
Zufrieden sind Landrat und Kreiskämmerer mit den aktuellen Feststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), die dem Kreis Euskirchen einen im interkommunalen Vergleich „sehr niedrigen“ Umlagebedarf und damit einhergehend eine entsprechend geringe Belastung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden attestieren.

Im Vergleich der 31 Kreise in NRW steht der Kreis Euskirchen jedoch gut da. Bei den Hebesätzen der Allgemeinen Umlage im Jahr 2017 entspricht der Satz von 34,94 Prozent dem fünften Platz in NRW bzw. dem zweiten Platz im Rheinland. Zum Vergleich: Die StädteRegion Aachen (45,47 Prozent) und der Kreis Düren (45,90 Prozent) befinden sich im unteren Bereich der Statistik.

Im Bereich Jugend und Soziales sind die Aufwendungen gestiegen. Im Bereich Jugend liegt dies hauptsächlich an Mehraufwendungen für Kindergärten und bei den Hilfen zur Erziehung (stationär und ambulant). Im Bereich Soziales sind die Grundleistungen nach SGB II, Leistungen bei Bedürftigkeit und Pfegewohngeld die größten Brocken im Haushalt. Auch hier sind die Ausgaben im Vergleich zu 2017 leicht gestiegen.

Beim öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) steigt die Umlage von 2,9 Millionen auf 4,3 Millionen Euro. Die Gründe liegen unter anderem an Kostenbeteiligungen für Verkehrsleistungen auf dem Gebiet des Kreises Euskirchen im Grenzverkehr zur StädteRegion Aachen und in den Kreis Düren, an Fahrplanausweitungen im Linienverkehr und im TaxiBusPlus-Verkehr.

Wer sich genauer über den Kreishaushalt informieren möchte, findet unter https://kreis-euskirchen.de neben den Folien des Vortrags von Kreiskämmerer Hessenius auch den kompletten Haushaltentwurf 2018.

16.2.2018 • Politik • Kreise, Kreis Euskirchen • 0 Kommentare pg

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