Eifel: Es sollte ein großes Fest werden, doch Corona verhinderte dies. Also fand die Konferenz #Revier 2030 digital statt. Es war der offizielle Startschuss für den Strukturwandel, bei dem auch der „Reviervertrag – Perspektiven für das Rheinische Revier“ unterschrieben wurde. Zudem wurde das Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) 1.1 an die nordrhein-westfälische Landesregierung zur weiteren Beratung übergeben.
Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur, vertrat bei der Unterzeichnung des Reviervertrags die Region und unterschrieb als zweiter nach Ministerpräsident Armin Laschet den Vertrag:
Wir begreifen den Strukturwandel als große Chance und wollen eine Region mit internationaler Strahlkraft werden! Welche Ziele wir dabei verfolgen und wie wir diesen Transformationsprozess verantwortungsvoll zum Erfolg führen können, zeigt dieser Vertrag,
erklärte der Städteregionsrat. „Ich freue mich daher, heute stellvertretend für das gesamte Revier und die Menschen, die hier leben, unterzeichnen zu dürfen und damit ein wichtiges Zeichen für den Strukturwandel zu setzen. Indem wir die Wirtschaft stärken und nachhaltiger machen, können wir den Menschen eine belastbare Zukunftsperspektive in ihrer Heimat bieten.“ Ebenfalls vor Ort unterzeichnet haben den Vertrag Prof. Dr. Andreas Pinkwart (Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW) sowie Jürgen Steinmetz (Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein und stellvertretender Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier). Jetzt geht der Vertrag reihum zur Unterzeichnung an alle weiteren Beteiligten, die coronabedingt nicht persönlich bei der Veranstaltung anwesend sein konnten.
Außerdem überreichte Bodo Middeldorf, Geschäftsführer der Zukunftsagentur, das WSP 1.1: „Mit dem Wirtschafts- und Strukturprogramm bauen wir inhaltlich das Fundament für den Strukturwandel, den wir als Jahrhundertchance begreifen. Das Rheinische Revier wird sie nutzen und zum Leuchtturm wachsen: Wir wollen gemeinsam die Vision realisieren, die Transformation zu schaffen zu einer Region, in der unter den Rahmenbedingungen eines nachhaltigen Energiesystems wettbewerbsfähige, innovative Unternehmen ebenso zu Hause sind wie Menschen, die gern hier leben, weil sie Arbeit, Lebensqualität und gute Perspektiven haben.“
Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein und stellvertretender Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur, unterzeichnete ebenfalls und ergänzt mit Blick auf die Wirtschaft: „Heute ist ein wichtiger Tag für unsere Region. Der Strukturwandel ist für die Unternehmen im Rheinischen Revier eine große Chance. Um den Wandel zu einer Erfolgsgeschichte zu machen, brauchen wir vor allem Anreize für Innovationen, digitale Infrastruktur und qualifizierte Fachkräfte. Um Investoren zu gewinnen, empfehlen wir die Einrichtung einer Sonderwirtschafts- und einer Sonderplanungszone – um schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren bieten zu können.“
„Reviervertrag – Perspektiven für das Rheinische Revier“
Im Reviervertrag geht es um die Zukunftsperspektiven im Rheinischen Revier nach der Beendigung der Kohleverstromung bis 2038. Der Vertrag enthält die Ziele, die Land und Region im Schulterschluss umsetzen wollen. Das Rheinische Revier zwischen Aachen, Mönchengladbach, Düsseldorf und Köln ist das größte aktive Braunkohlerevier in Deutschland und steht vor großen Veränderungen. Die Beteiligten begreifen diese als „Jahrhundertchance“ und setzen sich ehrgeizige Ziele: In den nächsten zehn Jahren soll sich die Region zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Industrieregion entwickeln – mit vielen innovativen Ideen und Arbeitsplätzen.
Der Reviervertrag wurde am 17. April 2021 einstimmig in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier beschlossen, heute (27. April) ist der Beschluss dazu im Kabinett der NRW-Landesregierung gefasst worden. Er legt die Ziele für den Strukturwandel verbindlich fest und beschreibt, wie sie erreicht werden können. So soll er den erfolgreichen Strukturwandel im Rheinischen Zukunftsrevier wie auch eine verantwortungsvolle Verwendung der Mittel sicherstellen.
Projektaufruf „Revier.Gestalten“
Die Konferenz #Revier2030 war außerdem Startschuss für das Regelprogramm: Der Projektaufruf Revier.Gestalten informiert zu Förderschwerpunkten, Budget, Verfahren und Auswahlkriterien für die Projekte. Auch wer als Antragsteller Beratung benötigt, findet Informationen und Kontaktdaten. Im Vorfeld hat über das „SofortprogrammPLUS“ und das „Starterpaket Kernrevier“ für rund 100 Projekte bereits eine erste Vorauswahl stattgefunden, so dass erste Bewilligungen jetzt zügig starten. Zugrunde gelegt wurden bei der Vorauswahl Projektkriterien, die der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur im Dezember 2019 beschlossen hatte. Im Mittelpunkt stehen die Schaffung von Arbeitsplätzen, Nachhaltigkeit und die räumliche Ausgewogenheit. Die Kriterien wurden seitdem mehrfach geprüft und gelten heute in leicht angepasster Form auch für den Projektaufruf „REVIER.GESTALTEN“. Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier ist zuversichtlich, dass die Partner gemeinsam ihre Ziele erreichen können und betont: „Wir haben heute einen wichtigen Meilenstein für unsere Region und unsere Zukunftsperspektiven erreicht. Jetzt freue ich mich auf die konkreten Umsetzungsschritte.“
Bundestag und Bundesrat haben im Sommer 2020 den Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038 beschlossen. Das Gesetz sieht eine schrittweise Beendigung der klimaschädlichen Kohleverstromung vor. Gleichzeitig wurde ein Gesetz verabschiedet, das Hilfen von 40 Milliarden Euro für die Kohleländer vorsieht. Das Rheinische Revier, zu dem die Kreise Düren, Euskirchen, Heinsberg, der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Kreis Neuss, die Städteregion Aachen und die Stadt Mönchengladbach gehören, ist eine der Regionen. Mit den Strukturhilfen soll in den Kohleregionen in NRW, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg der Umbau der Wirtschaft unterstützt werden. In das Rheinische Revier werden knapp 15 Milliarden Euro fließen. Das Rheinische Revier umfasst 6 Kreise mit 65 Städten und Gemeinden. Rund 2,4 Millionen Einwohner leben in dieser Region.
Um den Strukturwandel zu begleiten, wurde die Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) gegründet. Sie entwickelt Leitbilder, Innovationsstrategien und Handlungskonzepte und unterstützt den Strukturwandel durch Initiierung und Durchführung von Projekten. Zusammen mit den Projektpartnern werden Projekte von der Idee bis zur Durchführung unterstützt. Die Zukunftsagentur vernetzt Partner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verbänden. Betreut werden Projekte aus den Themenfeldern Energie und Industrie, Raum und Infrastruktur, Ressourcen und Agrobusiness sowie Innovation und Bildung.
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