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Der Ausschuss kam zu einer Vorentscheidung. [Foto: cpm]

Wahlprüfungsausschuss: Bürgermeisterwahl ist gültig

Heimbach: Trotz technischer Probleme bei der Live-Schaltung mit der Kölner Anwaltskanzlei Lenz und Johlen konnten sich der neu gebildete Wahlprüfungsausschuss und die anwesende Bürgerschaft zeitverzögert in der Vlattener Jugendhalle über die juristische Einschätzung der Heimbacher Bürgermeisterwahl informieren.
Da es bei der Stimmauszählung der beiden Konkurrenten – Jochen Weiler (CDU) und dem parteilosen Dirk Nagelschmidt – am 13. September 2020 zu Unregelmäßigkeiten gekommen war, hatten sieben Bürger Einspruch eingelegt.
Dr. Inga Schwertner, Juristin der Kölner Kanzlei, bewertete die Einwende allerdings – formal gesehen – als nicht ausreichend. Somit wurde anschließend die Wahl von Jochen Weiler von allen im Ausschuss vertretenen Parteien für gültig erklärt. Die endgültige Entscheidung trifft nun der Heimbacher Stadtrat in seiner Sitzung am 28. Januar. Gegen diese Entscheidung wären dann nur noch gerichtliche Schritte möglich.

22.1.2021Land & LeuteHeimbach0 Kommentare redaktion

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