Heimbach: Es war ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen am Wahlsonntag: Um nur 0,12% lag Jochen Weiler, Bürgermeister-Kandidat der CDU (unterstützt von den Grünen), zwischenzeitlich bei der Auszählung der Stimmen vor seinem parteilosen Konkurrenten Dirk Nagelschmidt (unterstützt von SPD und UWV).
Als am Sonntagabend dann alle Schnellmeldungen der 13 Heimbacher Stimmbezirke vorlagen, zeigte sich ein kleiner Vorsprung von 51,71% zu 48,29% – oder 82 Stimmen – für den Blenser CDU-Mann. Das knappste Abstimmungsergebnis im Kreis Düren.

Ein knapper Ausgang einer Bürgermeisterwahl nach einem, mitunter hitzig geführten Wahlkampf. Soweit so normal – könnte man meinen.

Doch dann platzte eine Bombe: Bei der Wahl war es im Stimmbezirk Vlatten-Süd zu Unregelmäßigkeiten gekommen. So berichtet die Stadt Heimbach in einer Pressemitteilung:

Bei der genaueren Prüfung der versiegelten Wahlunterlage „Gültige Stimmzettel Bürgermeisterwahl des Wahlbezirks 10.0 Vlatten Süd“ [wurde] eine Unzulänglichkeit in der Kennzeichnung des Umschlages mit den Stimmzetteln festgestellt. Auf diesem Umschlag befindet sich auf der Vorderseite ein handschriftlicher Vermerk bezüglich der abgegebenen Stimmen je Bewerber („Nagelschmidt 134“ – „Weiler 105“). Dieser Vermerk wurde dahingehend verändert, dass die jeweilige Stimmenzahl durchgestrichen und in umgekehrt den Bewerbern zugeordnet wurde (jetzt „Nagelschmidt 105“ – „Weiler 134“).

Daraufhin sei der versiegelte Umschlag unter Zeugen geöffnet und neu ausgezählt worden. Das krasse Ergebnis dieses Vorgangs: 20 Stimmen für Dirk Nagelschmidt waren zu unrecht Jochen Weiler zugeordnet worden. Nach der Neuauszählung liegt das Ergebnis im Stimmbezirk Vlatten Süd nun bei 114 Stimmen für Jochen Weiler und 125 Stimmen für Dirk Nagelschmidt.

Das Wahl-Ergebnis veränderte sich dadurch auf 1.217 Stimmen oder 50,88% für Jochen Weiler und 1.175 Stimmen bzw. 49,12% für Dirk Nagelschmidt. Nun trennen also noch 42 Stimmen die beiden Bewerber.

Aufgrund der Unregelmäßigkeiten wurde die für Donnerstag, dem 17. September, anberaumte Sitzung des Wahlausschusses abgesagt. Statt dessen hatte Wahlleiter Peter Cremer zu einer informellen Besprechung eingeladen, in der der Wahlausschuss zusammen mit der Stadtverwaltung das weitere Vorgehen beraten sollte.

Bei dieser Besprechung des Wahlausschusses einigten sich die Ausschussmitglieder (jeweils ein Vertreter von CDU, SPD, UWV und Grünen) unter Federführung von Wahlleiter und Bürgermeister Cremer auf eine komplette Neuauszählung der Bürgermeisterwahl in allen Heimbacher Stimmbezirken, um so bestehende Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses aus der Welt zu schaffen. Ein Kompromiss, dem Dirk Nagelschmidt und Jochen Weiler auf Facebook zustimmten. Beide Kandidaten bekräftigten, dass sie sich Klarheit wünschen.

Am Freitagmittag dann die nächste Überraschung: Die am Donnertagabend noch als stadtinterner Kompromiss ausgehandelte und verkündete Neuauszählung wurde von der Stadt abgesagt. Wohl nach Bedenken der übergeordneten Instanzen. In der Pressemitteilung der Stadt heißt es zur Begründung:

Bevor es jedoch zu diesem drastischen Schritt kommen sollte, wollte er [Bürgermeister und Wahlleiter Peter Cremer] das Vorgehen mit der Aufsichtsbehörde abstimmen.
Diese Abstimmung ergab, dass sowohl das Wahlamt des Kreises Düren als Aufsichtsbehörde, als auch der involvierte Landeswahlleiter, erhebliche Bedenken gegen die beabsichtigte Vorgehensweise des Bürgermeisters von Heimbach haben.

Der Wahlleiter und scheidende Bürgermeister Peter Cremer will dem Wahlausschuss nun – nach dem Rückzieher von der erklärten Überprüfung – das um die Ungereimtheiten in Vlatten Süd bereinigte Ergebnis zur Abstimmung vorlegen.
Zu einer Neuauszählung der übrigen Stimmbezirke, die das Wahl-Ergebnis zweifelsfrei legitimieren würde, soll es nun also nicht mehr kommen.

Ein für alle Seiten wohl eher unbefriedigender Lösungsvorschlag, der viele Fragen für die Heimbacher Bevölkerung offen lässt und nicht unbedingt das Vertrauen in die Instanzen fördern dürfte. Ob dieses Vorgehen bei steigender Politikverdrossenheit und einer Wahlbeteiligung von nur 65,83% die richtige Herangehensweise ist, bleibt fraglich.

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