Aufsichtsrat der WIN.DN mit neuer Führung

Neben aktuellen Projekten des Strukturwandels, dem Tätigkeitsbericht 2020 und Unterstützungsmaßnahmen der WIN.DN - Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Düren - für die dortige Gastronomie stand die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzes und der Stellvertretung auf der Tagesordnung. Einstimmig gewählt wurden Dagmar Nietan (SPD), sowie als ihr Stellvertreter Stefan Weschke, (CDU) der dieses Amt bereits in der letzten Ratsperiode bekleidet hatte. Die WIN.DN GmbH ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Düren. Als Wirtschaftsförderungsgesellschaft unterstützt sie ...weiterlesen

Heimbacher Bürgermeisterwahl auf dem Prüfstand

Am 21. Januar tagt in der Vlattener Jugendhalle ab 18.00 Uhr der neu konstituierte Wahlprüfungsausschuss des Heimbacher Stadtrats. Abendfüllendes Thema: Ist bei der letzten Bürgermeisterwahl am 13. September alles mit rechten Dingen zugegangen? Das Interesse der Bürger an der Sitzung dürfte groß werden. Bei der Stimmauszählung in Vlatten kam es genau wie im Kommunalwahl-Jahr 2014 zu vielen Ungereimtheiten. Stimmen wurden beim Kopf-an-Kopf-Rennen des CDU-Kandidaten Jochen Weiler und des parteilosen Dirk ...weiterlesen

Neue Gesichter im neuen Kreistag

Größer und mit vielen neuen Gesichtern: So präsentierte sich am Mittwoch der neue Kreistag, als er zu seiner ersten Sitzung zusammentraf. Statt bisher 54 Mitgliedern gehören dem Gremium nun 62 Politiker an, darunter 32 neue Abgeordnete. Landrat Wolfgang Spelthahn dankte den Kreistagsmitgliedern (KTM) dafür, dass "Sie in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen". Neben der Bewältigung der Pandemie sei der Strukturwandel eine wichtige Aufgabe für die kommende, bis 2025 dauernde Legislaturperiode. Der ...weiterlesen

Kommunalwahl 2020: Widerspruch in Heimbach

Gegen das offiziell von der Wahlkommission festgestellte Endergebnis der Kommunalwahl in Heimbach sind bis zum 24. Oktober sieben Einsprüche eingegangen, wie das Heimbacher Rathaus mitteilt. In mehreren Wahlkreisen sei es zu Unregelmäßigkeiten bei der Feststellung des Endergebnisses gekommen, wird in einem anwaltlichen Schreiben formuliert, das in den sozialen Medien in Heimbach zirkuliert. Demnach sei es bei der Auszählung der Bürgermeisterwahl in Vlatten-Süd zu mehreren Verfahrensfehlern bei der Stimmenauszählung gekommen, die ...weiterlesen

NRW-Verfassungsgericht kippt das Gesetz gegen die Stichwahl

Das nordrhein-westfälische Landesverfassungsgericht hält die Abschaffung der Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen für verfassungswidrig. Das ist das Ergebnis der Urteilsverkündung am Freitag dieser Woche in Münster. CDU und FDP hatten die Bürgermeister-Stichwahl mit ihrer Regierungsmehrheit im Landtag abgeschafft. Die Opposition hatte gegen die Abschaffung geklagt. Damit bleibt es bei der kommenden Kommunalwahl im September 2020 bei den Stichwahlen - also einem zweiten Wahlgang, wenn kein Bürgermeister- oder Landratskandidat im ersten ...weiterlesen

Europawahl: 199.717 Wahlberechtigte im Kreis Düren

Bei der Europawahl 2019 sind am Sonntag, 26. Mai, in den 15 Kommunen des Kreises Düren insgesamt 199.717 Menschen wahlberechtigt. Ebenso wie die Nachbarkreise verzichtet auch der Kreis Düren am Wahlabend auf ein Wahlinformationszentrum im Kreishaus. Via Internet können interessierte Bürger jedoch mitverfolgen, wie die Wahlberechtigten dieser Region abgestimmt haben. Im Laufe des Abends sind die Hochrechnungen zeitnah auf der Internetseite des Kreises Düren einzusehen.

Wahlplakate beschmiert und zerstört

Im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai sind bisher im Kreis Euskirchen Wahlplakate in erheblichem Ausmaß beschmiert, beschädigt, zerstört oder gestohlen worden. „Plakate gehören zu jedem Wahlkampf in unserer Demokratie“, sagt Landrat Günter Rosenke, der zugleich Kreiswahlleiter ist. „Für die Parteien und politischen Vereinigungen, die nach dem Gesetz zur Europawahl zugelassen wurden, sind sie ein wichtiges Instrument, um ihre Botschaften zu verbreiten und Kandidaten bekanntzumachen. Als Kreiswahlleiter appelliere ich daher ...weiterlesen

Wahlhilfen sichern demokratische Rechte bei der Europawahl

Bei der Europawahl können Blinde und Wählerinnen und Wähler mit Sehbehinderung ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben. Stimmzettelschablonen werden kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben. Darauf weist die Kreisverwaltung Euskirchen hin. Stimmzettelschablonen werden bundesweit seit der Bundestagswahl 2002 und der Europawahl 2004 angeboten. Die Kosten für die Herstellung der Schablonen werden den Blindenvereinen durch die Bundesregierung erstattet. ...weiterlesen