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Michael Jansen (v.l.), Britta Stockheim, Sonja John und Dirk Jansen von der BI überreichen 1.864 Unterschriften für die Bergsteiner Grundschule. [Foto: privat]

Hürtgenwald: Bürgerbegehren für Schule in Bergstein erfolgreich

Hürtgenwald, Bergstein: Am vergangenen Freitag war es soweit, der Vorstand der Bürgerinitiative „PRO Grundschule Bergstein“ (BI) übergab Bürgermeister Axel Buch insgesamt 1.864 Unterschriften des „Bürgerbegehrens zum Erhalt des Teilstandortes Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/Bergstein.“ Damit unterstützen mehr als ein Viertel aller, in Hürtgenwald wahlberechtigten Bürger den Erhalt des Schulstandortes in Bergstein. Ein Ergebnis, das dem Rat zu denken geben sollte.

Die Bürgerinitiative fühlt sich in ihrem Kampf um die Bergsteiner Schule bestätigt. „Diese hohe Anzahl von Stimmen resultiert aus einem ortsübergreifenden Zusammenhalt und bestärkt uns nochmals darin, weiter für den Erhalt der Grundschule in Bergstein und für das Wohl unserer Kinder zu kämpfen,“ resümiert man in der BI.

Jetzt muss die Gemeinde prüfen, ob die abgegebenen Unterschriften den Formalien entsprechen, eventuell ungültige Unterschriften aussortieren, das Ergebnis offiziell feststellen und dem Rat vorlegen. Dann kann der Rat entscheiden, ob er dem Bürgerbegehren stattgibt und seine Entscheidung auf Schließung des Schulstandortes Bergstein aufhebt, oder auf dem ursprünglichen Beschluss beharrt.

Sollte letzteres der Fall sein, können die Bürger einen „Bürgerentscheid“ beantragen und durch die Gemeinde durchführen lassen. Dazu wird ein Wahllokal in der Gemeinde eingerichtet, in dem die Einwohner eine Kalenderwoche lang ihre Stimme für oder gegen den Erhalt des Schulstandortes abgeben können. Nach der Satzung in Hürtgenwald müssen sich bei dieser Wahl mindestens 20 Prozent der Bürger für die Schule aussprechen, dann muss der Rat dem Bürgerwillen folgen.

„Das für einen möglichen Bürgerentscheid erforderliche Quorum von 20 Prozent der Einwohner (also 1.468 Stimmen) wurde bereits in diesem Bürgerbegehren deutlich übertroffen. Wir appellieren deshalb eindringlich an den Rat der Gemeinde Hürtgenwald und den Bürgermeister, das Bürgerbegehren für zulässig zu erklären und auf die Durchführung eines Bürgerentscheides – auch mit Blick auf die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten – zu verzichten,“ erklärte die BI. Die dadurch eingesparten Mittel solle die Gemeinde stattdessen in die schulische Infrastruktur an den drei Grundschulstandorten investieren.

Die Bürgerinitiative bedankt sich in ihrer Presseaussendung „bei allen Hürtgenwalder Bürgerinnen und Bürgern, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützt und zu diesem überwältigenden Ergebnis beigetragen haben. In den zahlreichen Gesprächen, die wir in den letzten drei Monaten an vielen Haustüren der Gemeinde führen durften, konnten wir feststellen, dass das Thema Schulschließung nicht nur die Bürger in Brandenberg, Bergstein und Zerkall bewegt.“

Aber auch bei den vielen unermüdlichen Helfer und Unterstützern, die es mit ihrem Einsatz erst ermöglicht haben, dass das Bürgerbegehren ein voller Erfolg wurde, bedankt sich die Initiative: „Ohne EUCH wäre das erzielte Ergebnis nicht möglich gewesen. Herzlichen Dank!“

Am kommenden Freitag, dem 10. Februar, um 19.30 Uhr trifft sich die BI zu einer weiteren Informationsveranstaltung im Forum Berynstein. Hier will man das Ergebnis analysieren, über den Förderverein berichten und mit einem Glas Sekt auf den erfolgreichen Abschluss des Bürgerbegehrens anstoßen. Dazu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

3.2.2017PänzHürtgenwald, Bergstein0 Kommentare cpm

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