Nideggen: In einer anonymen Mitteilung an die Staatsanwaltschaft Aachen, die der EIFELON-Redaktion vorliegt, wird die Aachener Behörde von einem Bürger aufgefordert, dem Hinweis auf den „Verdacht der Insolventsverschleppung“ durch die Grüner Salamander GmbH, Kreuzau, nachzugehen. Die Gesellschaft ist in Nideggen Antragsteller und Investor für die Errichtung eines Kletterparks am Eschauel in einem Waldstück am Ufer des Rursees. EIFELON berichtete.

Der Verfasser des Briefes führt aus, dass die Grüner Salamander GmbH einer mehrfachen Aufforderung durch die Stadt Nideggen, die in Zusammenhang mit der Kletterwaldplanung im Eschauel im Jahr 2017 angefallenen Kosten an die Stadt zu überweisen, nicht nachkommen könne, da sie zahlungsunfähig sei. Dies habe die Geschäftsführerin der Gesellschaft gegenüber Vertretern des Rates im nichtöffentlichen Teil der letzten Bau-, Planungs-, Denkmal- und Umweltausschusssitzung im März 2018 erklärt.

In der folgenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wäre dann von der Grüner Salamander GmbH – ebenfalls im nichtöffentlichen Teil – ein Antrag auf Stundung der offenstehenden Summe im unteren fünfstelligen Bereich an die Stadt Nideggen gestellt worden. Dieser Stundungsantrag sei auf der Sitzung  von den Ausschussmitgliedern beraten und dann  mehrheitlich abgelehnt worden.

An dieser Stelle, so der Unbekannte in seinem Schreiben, hätte die Grüner Salamander GmbH spätestens ihre Zahlungsunfähigkeit anmelden müssen.

Bedingt durch eine Beanstandung dieses Beschlusses durch ein Ausschussmitglied, sei der Antrag auf Stundung der angefallenen Kosten anschließend in der folgenden Ratssitzung zur Beschlussfassung vorgelegt worden. In dieser Sitzung hätte der Rat den Beschluss des Ausschusses mehrheitlich bestätigt. Zusätzlich sei die Nideggener Verwaltung vom Rat aufgefordert worden, das gerichtliche Mahnverfahren gegen die GmbH einzuleiten. Diese Ratsentscheidung sei im nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 8. Mai erfolgt.

Der Insider moniert, dass bis zum 24. Mai (dem Datum des Schreibens an die Staatsanwaltschaft), kein Insolventsantrag durch die Grüner Salamander GmbH gestellt worden sei. Damit würde sich – nach Ansicht des Schreibers – der Verdacht auf Insolvenzverschleppung ergeben. Die Staatsanwaltschaft sei aufgefordert, diesem Verdacht nachzugehen. Als Beleg und Beweis für seine Darstellung und für weitere Informationen verweist der Anwohner auf den Bürgermeister der Stadt Nideggen.

EIFELON hat bei Bürgermeister Schmunkamp nachgefragt und um Auskunft zu dem, in Rede stehenden Ratsbeschluss nach dem „Informationsgesetz NRW“ ersucht. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz sind Ratsbeschlüsse, auch aus dem „Nichtöffentlichen Teil“ zu veröffentlichen. Leider hat sich der Bürgermeister, auch auf nochmalige Nachfrage, zu dem Sachverhalt bis zum vergangenen Mittwoch nicht geäußert. Er bestätigte lediglich, dass die Bearbeitung des Genehmigungsverfahrens derzeit auf Antrag der Grüner Salamander GmbH unterbrochen, jedoch nicht abschließend eingestellt oder beendet sei.

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